Sleepless in Frankfurt

Gestern war sie nun gewesen, die große Demonstration, es sollen an die 3000 Studenten gewesen sein. MRD Online schreibt dazu:

"Studenten stürmen Landtag in Erfurt

In Erfurt haben mehrere hundert Studenten den Landtag gestürmt. Bei einer Demonstration gegen das geplante Hochschulggesetz durchbrachen sie die Bannmeile. Daraufhin wurden sie von der Landtagsverwaltung aufgefordert, das Gebäude wieder zu verlassen. Die Proteste der ingesamt rund 3.000 Studenten aus ganz Thüringen richten sich vor allem gegen die Verwaltungsgebühr in Höhe von 50 Euro, die zusätzlich zum Semesterbeitrag erhoben werden soll. Außerdem verlangen die Studenden mehr Mitbestimmungsrechte. Anlass der Demonstration ist eine Sitzung des Wissenschaftsausschusses des Landtags."

Die Stellungnahme des MDR:
"... zunächst vielen Dank für Ihre Reaktion auf unsere Berichterstattung. Zu Ihrer Kritik: Sie haben sicher Verständnis dafür, dass wir in unseren Nachrichtensendungen, eine Vielzahl von regionalen, bundesweiten und internationalen Themen präsentieren. Daher können wir naturgemäß nicht alle Themen bis ins kleinste Detail behandeln. Dafür gibt es in unserem Programm ausführliche Beiträge - vor allem in der tagesaktuellen Sendung Fazit (täglich zwischen 17.00 und 18.00 Uhr).

Desweiteren liegt es im Rahmen unserer redaktionellen Freiheit zu entscheiden, welchen Aspekt (hier Proteste gegen Verwaltungsgebühr) wir für den Wichtigsten halten. Auch unsere Berichterstattung bezüglich der eingeforderten Mitbestimmungsrechte halte ich für völlig korrekt. Wir berichten zunächst, dass sich die Proteste gegen das "geplante Hochschulgesetz" richten. Anschließend bringen wir die Forderung nach mehr Mitbestimmungsrechten. Aus dem Kontext geht für mich daher zwingend hervor, dass sich die Forderung auf die geplanten Gesetzesveränderungen bezieht.

Was schließlich die Angaben über die Teilnehmerzahl betrifft, so verlassen wir uns dabei auf die Angaben unserer Reporter vor Ort. Diese können aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung in der Regel die Größe einer Menschenmenge sehr gut einschätzen. Die Angaben, die Sie gestern von einem Polizeibeamten erhalten haben irritieren mich. Die Einsatzleitung der Polizei sprach nämlich von 3.000 Demonstrations-Teilnehmern.
Mit freundlichen Grüßen


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Leiter Nachrichten/Content
MDR 1 Radio Thüringen"


Da ich auch mit demonstriert habe, weiß ich, dass diese Darstellung nicht ganz stimmt. Um genau zu sein hat der öffentliche Rundfunk stümperhafte Arbeit geleistet, mehr Recherecheprofessionalität hätte ich schon erwartet.

In ihrer Darstellung entsteht der Eindruck, dass nur die neue Verwaltungsgebührproblematisch wäre. Nur nebenläufig wird etwas von Mitbestimmung erwähnt. Dabei war dieser Kritikpunkt, meiner Meinung nach, mindestens gleichwertig.

Die Banmeile haben wir zwar durchbrochen, jedoch hat uns keiner gehindert bzw. Schilder habe ich auch keine gesehen. Wir sind einfach in den Landtag hereinspaziert, ohne drängeln und ohne Gewalt. Ich glaube mal eher das jemand vergessen hat zuzuschließen und der Security-Mann sich in fast in die Hose gemacht hat, als dann 200 Studenten ankamen. Die Polizei kam dann erstmal zehn Minuten später.

Aber mal ehrlich, wenn so eine Demonstration angekündigt ist, dann kann man doch den Eingang nicht offen bzw. unbewacht lassen. Da hat wahrscheinlich irgendjemand geschlafen..

Und die Aufforderung zum Verlassen des Landtags lautet ungefähr so: "Bitte verlassen Sie den Landtag, Sie begehen gerade eine Straftat und zwar Hausfriedensbruch." Das sahen wir ja auch ein und sind dann wieder gegangen.

Auch wurde gemunkelt, dass es weitaus mehr Studenten waren, aber das kann ich nicht abschätzen.

Unangebracht fand ich das Verhalten der Polizei an der Staatskanzlei, es war geplant die Thesen gegen das Hochschulgesetzeinfach mit Klebestreifen anzubringen.
Das schadet weder der Fassade noch Irgendjemanden. Absolut unprofessionell die Reaktion der Polizei darauf: das Abreißen der Thesen. Das erweckte den Eindruck als wenn man die Thesen nicht Anerkennen würde und somit wurde die Menge weiter provoziert.

Auch wurden die Demonstranten fleißig gefilmt, man kam sich vor wie ein Verbrecher. Glücklichweiße wurde dann vor die Kamera ein Transparent gehalten.

Letztendlich ein war die Demonstration ein deutliches Zeichen, dass die Thüringer Studenten doch nicht so verschlafen sind. Ob die Signalwirkung angekommen ist wird die Zeit zeigen.


MDR Online: Studenten stürmen Landtag in Erfurt
[http://www.mdr.de/nachrichten/meldungen/3731211.html]

MDR Thüringen Journal (Video)
[http://www.badongo.com/vid/235483]